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Problem Kinderarbeit: Gesetze

Mädchen umarmt kleines Kind

Weltkindertag 2010

Zum Weltkindertag am 20.September 2010 machen zahlreiche Kinderrechtsorganisationen wie UNICEF, terre des hommes oder GlobalMarch auf die Rechte von Kindern in Deutschland und weltweit aufmerksam. An diesem Tag beginnt auch das Gipfeltreffen der Vereinten Nationen in New York mit einer Bilanz zur Umsetzung der Milleniums-Entwicklungsziele.

GoodWeave setzt sich gegen ausbeuterische Kinderarbeit in der Teppichindustrie ein und fördert den Schulbesuch und die Ausbildung von Kindern, die illegal beschäftigt wurden. Rehabilitations- und Gesundheitsprogramme führen GoodWeave Partner in Nepal und Indien durch. GoodWeave ist ein Zertifizierungsprogramm, das die Umsetzung der MDG's unterstützt und sich außerdem für die Ziele von Rio+20 einsetzt. Mit einem neu verabschiedeten Standard engagiert sich GoodWeave mit seinen Partnern für eine nachhaltige Teppichproduktion und verbindet den Kampf gegen Armut mit der Entwicklung einer "grüneren" Wirtschaft.

Eines der Milleniumsziele ist eine Grundschulbildung für alle Kinder bis 2015. Heute gehen zwar weltweit mehr Kinder zur Schule als im Jahr 2000. Trotzdem besuchen nach Schätzungen von UNICEF weltweit etwa 100 Millionen Kinder im Grundschulalter im Jahr 2008 keinen Unterricht, 52 Prozent davon sind Mädchen.

UN-Konvention verbietet Kinderarbeit

Kinder haben ein Recht auf Versorgung, Schutz und Mitsprache – das schreibt die UN-Konvention über die Rechte des Kindes von 1989 fest, die fast alle Staaten der Welt ratifiziert haben. Kinder werden hier nicht als unmündige Wesen betrachtet, die der Verfügungsgewalt von Erwachsenen unterstehen. Vielmehr haben sie ein Recht darauf, ernst genommen und respektiert zu werden.

Auch der Schutz vor ausbeuterischer Kinderarbeit ist in der UN-Konvention vorgesehen. GoodWeave beruft sich auf die Mindestalter-Konvention 138 der ILO von 1973, wonach kein Kind arbeiten darf, solange es noch schulpflichtig beziehungsweise unter 15 Jahren alt ist. 1999 wurde die ILO-Konvention 182 verabschiedet, die den schlimmsten Formen von Kinderarbeit – darunter Versklavung, Zwangsarbeit, Kinderhandel und Prostitution – den Kampf ansagt.

In Deutschland ist Kinderarbeit durch das Jugendarbeitsschutzgesetz  definiert: Auch hier ist die Arbeit von Kindern oder Jugendlichen, die noch der Vollzeitschulpflicht unterliegen, verboten. Möglich sind lediglich Ausnahmen für leichte Tätigkeiten für Kinder ab 13 Jahren. Die Beschäftigung von Kindern bei Veranstaltungen kann durch die Gewerbeaufsicht genehmigt werden.

Gesetze werden unterlaufen

Und selbst in den Ländern mit den meisten Kinderarbeitern gibt es nationale Gesetze, die diese Kinderarbeit eigentlich verbieten – wie etwa in Indien. Dort ist bereits seit 1976 das „Bonded Labour System“, also die Schuldknechtschaft verboten – allen befreiten Kindern wird eine Entschädigung garantiert.

Mit dem Child Labour Prohibition and Regulation Act wurde zehn Jahre später die  Kinderarbeit in besonders gefährlichen und gesundheitsschädlichen Branchen – darunter in der Teppichindustrie – offiziell verboten. Inzwischen ist auch die Beschäftigung von Kindern unter 14 Jahren in privaten Haushalten, im Hotelgewerbe und in der Gastronomie illegal. Indischen Kinderrechtsorganisationen geht das aber nicht weit genug. Sie fordern ein generelles Verbot, das auch Schluss macht mit der Kinderarbeit in Familienbetrieben, in der Landwirtschaft und im informellen Sektor.

Hinzu kommt: Bestehende Gesetze gegen Kinderarbeit werden in Indien – ebenso wie in Nepal und Pakistan - kaum umgesetzt und immer wieder in großem Stil unterlaufen.

Reform des deutschen Vergaberechts

Die im April in Deutschland in Kraft getretene Reform des deutschen Vergaberechts ist ebenfalls ein wichtiges Instrument im Kampf gegen die Kinderarbeit. Öffentliche Auftraggeber dürfen nun neben rein wirtschaftlichen auch explizit soziale und ökologische Kriterien bei der Vergabe eines Auftrages berücksichtigen. Behörden können so zum Beispiel Produkte und Dienstleitungen ablehnen, die mit Missachtung von Menschenrechten oder ausbeuterischer Kinderarbeit in Verbindung stehen, ohne Klagen fürchten zu müssen.

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